Rechtsgrundlagen

Die rechtlichen Grundlagen

In dieser Rubrik sind Rechtsgrundlagen aufgeführt, welche in unmittelbarem Zusammenhang mit der von der Helvecura ausgeführten Aufgaben stehen.

Bundesgesetz
Das Bundesgesetz über die Wirtschaftliche Landesversorgung, auch Landesversorgungsgesetz (LVG), regelt die Sicherstellung der Landesversorgung mit lebenswichtigen Gütern und Dienstleistungen bei schweren Mangellagen.

Verordnung
Die Verordnung über die Pflichtlagerhaltung von Arzneimitteln schafft die gesetzlichen Grundlagen für die Pflichtlagerhaltung.

Statuten
Die Helvecura ist eine Genossenschaft des privaten Rechts. In den Statuten sind deren Zweckbestimmungen festgehalten.

Reglement
Im Reglement der Helvecura sind die Bestimmungen zur Pflichtlagerhaltung von Antibiotika sowie zur Erhebung, Verwendung und Anlage der Beiträge an die Garantiefonds vermerkt.

Liste der lagerpflichtigen Medikamente
Die Lagerpflicht umfasst gemäss dem Anatomisch-therapeutisch-chemischen Klassifikationssystem (ATC-Code) der WHO (Weltgesundheitsorganisation) Medikamente der Gruppen Antiinfektiva der Humanmedizin, Antiinfektiva der Veterinärmedizin, Neuraminidasehemmer sowie starke Analgetika und Opiate.

Richtlinien
Jede Unternehmung, die aufgrund der Richtlinien des Bundes lagerpflichtig wird, hat der Genossenschaft Helvecura beizutreten und einen Pflichtlagervertrag zu unterzeichnen. Dieser regelt die Verpflichtungen betreffend der Führung des Pflichtlagers.